Die Corona-Lage bleibt angespannt. Markus Söder verkündete deshalb, dass Bayern alle geplanten Öffnungen verschiebt. Für alle Schulen kommt außerdem eine Testpflicht.
- Die Corona*-Lage bleibt angespannt. Markus Söder verkündete deshalb, dass geplante Öffnungen in Bayern verschoben werden (siehe Update vom 7. April, 13.58 Uhr).
- Der CSU-Chef verkündete außerdem eine Testpflicht für alle Schulen im Freistaat.
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Update vom 8. April, 6.02 Uhr: Die Stadt Hof bleibt Deutschlands Corona-Hotspot Nummer 1. Am Donnerstag vermeldete das RKI eine Sieben-Tage-Inzidenz von 429,9. Die Landkreise Kronach (365,6) und Hof (337,5) folgen auf Platz 2 und 3. Auf Rang 4 liegt der thüringische Hotspot Greiz (334,7). Mit dem Landkreis Cham (278,9) auf Platz sechs befindet sich eine weitere bayerische Region in den Top 10. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Landeshauptstadt München liegt bei 87,4 (Stand 8. April, 3.08 Uhr).
Die Sieben-Tage-Inzidenz für den ganzen Freistaat liegt aktuell bei 119,0. Die Zahlen weisen in Bayern mit der Stadt Aschaffenburg wieder einen Kreis mit einer Inzidenz unter 50 aus. 32 weitere liegen zwischen 50 und 100. Inzidenzen von mehr als 100 weisen 63 Landkreise und kreisfreie Städte auf.
Corona-Lockdown in Bayern: Söder verkündet neue Regeln - ein Überblick.
Update vom 7. April, 20.11 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU)* hat am heutigen Mittwoch zahlreiche Maßnahmen für Bayern verkündet. Einen Überblick über die neuen Regeln finden sie hier in einem Überblick.
Update vom 7. April, 15.49 Uhr: Markus Söder rechnet in dieser Woche nicht mehr mit einer Bund-Länder-Konferenz. Eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz werde es wohl nicht geben. Der CSU-Chef begründete dies mit den unterschiedlichen Meinungen unter den Ländern für ein einheitliches Vorgehen etwa für einen erneuten harten Lockdown. Derzeit sehe es leider nicht nach der Einheitlichkeit aus, die für den härteren Kurs notwendig sei.
Die nächste MPK ist für Montag, 12. April, geplant. Auf Nachfrage erklärte Söder, dass auch dieser Termin möglicherweise zu früh komme. Entscheidend sei, dass sich vorher klare Mehrheiten abzeichneten, sagte er. „Wir müssen definieren, was auf der nächsten MPK beschlossen wird.“ Dann sei auch die Frage wichtig, wie sich Impfungen auf die Rechte von Bürgern auswirkten. Die Bewertung der weiteren Corona-Zahlen spreche auch gegen ein Treffen am Montag.
Update vom 7. April, 13.58 Uhr: In Bayern wird es vorerst keine weiteren Öffnungen geben, mögliche Lockerungen sowie der Start der Modellprojekte werden um mindestens zwei Wochen verschoben. Das verkündete Ministerpräsident Markus Söder nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. Auch in Regionen, in denen wegen einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 oder 100 theoretisch weitere Öffnungen in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport möglich wären, können diese demnach frühestens ab dem 26. April erfolgen.
Corona-Lockdown in Bayern: Söder verkündet Testpflicht für Schulen
Söder verkündete außerdem eine Testpflicht für die Teilnahme am Präsenzunterricht in den Schulen. „Wir sehen, dass die Schulen ein sehr intensiver Teil des pandemischen Geschehens sind“, sagte der CSU-Chef. Deshalb gelte künftig für die Teilnahme am Unterricht in den Schulgebäuden eine Testpflicht für Schüler und Lehrkräfte - unabhängig von der Inzidenz.
Bei einer Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen einer Woche müssen 2 Mal pro Woche ein PCR-, Schnell- oder Selbsttest in der Schule gemacht werden. Bei einem Wert von über 100 könne dies je nach Unterrichtsmodell sogar häufiger der Fall sein, hieß es weiter.
Corona-Lockdown in Bayern: Söder verkündet Regeln für Einzelhandel
Außerdem werden die Corona-Regeln für den Handel vereinheitlicht. Für Bau- und Gartenmärkte, Blumenläden und Buchhandlungen gelten künftig die gleichen Regeln wie für alle anderen Einzelhandelsgeschäfte.
- Inzidenz unter 50: Alle Geschäfte dürfen öffnen.
- Inzidenz zwischen 50 und 100: Click & Meet, also Terminshopping, ist möglich.
- Inzidenz zwischen 100 und 200: Click & Meet bleibt erlaubt - aber ein Negativ-Test ist nötig.
Bayern will zukünftig auch auf die Luca-App setzen, um Kontakte besser nachverfolgen zu können. Wie Söder ankündigte, erwerbe der Freistaat eine bayernweite Lizenz.
Bund-Länder-Beratungen zu Corona noch diese Woche? Söder skeptisch
Söder erklärte außerdem, dass er nicht mit einer vorgezogenen MPK noch in dieser Woche rechnet. Er begründete dies mit den unterschiedlichen Meinungen unter den Ländern für ein einheitliches Vorgehen - etwa für einen erneuten harten Lockdown. Derzeit sehe es leider nicht nach der Einheitlichkeit aus, die für den härteren Kurs notwendig sei.
„Ich halte die Idee für sinnvoll“, betonte Bayerns Ministerpräsident, aber im Moment gebe es dafür von den SPD-Ländern keine Unterstützung und auch unter den CDU-Ländern gebe es keine „große Unterstützung“. Ein „genereller Lockdown“ könne aber nur einheitlich von Bund und Ländern beschlossen werden, ansonsten drohe ein erneuter Flickenteppich, warnte er.
Für die regionalen Lösungen gebe die „Notbremse“ schon jetzt ein Instrument, hier sei aber zu überlegen, ob diese nicht in einem Bundesgesetz verankert werden könne, „damit sie für alle greift“. Söder kritisierte erneut, dass die in der „Notbremse“ hinterlegten Maßnahmen wie eine Ausgangssperre nicht einheitlich umgesetzt würden. Auch dies müsse bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz entschieden werden.
Corona-Lockdown in Bayern: Söder-Minister äußert sich zu Impfstoff
13.30 Uhr: Klaus Holetschek ist an der Reihe. Sicherlich habe sich in den Krankenhäusern einiges verbessert, auch weil Krankenhausmitarbeiter geimpft seien. „Trotzdem ist die Situation dort immer noch sehr anstrengend und sehr herausfordernd“, so Bayerns Gesundheitsminister.
Zu Sputnik: Der Impfstoff soll auch in Illertissen produziert werden. „Voraussetzung ist, dass er zugelassen ist.“ Nach Studienlage handele es sich um einen hochintensiven Wirkstoff. Der Impfstoff müsse zweimal geeimpft werden. „Das sind so die Rahmendaten, die im Moment vorliegen.“ Es sei gut, dass man sich diese Option jetzt gesichert habe. Diese Option nicht anzunehmen wäre fast schon fahrlässig gewesen, so Holetschek.
Piazolo spricht nach Söder zum Thema Schulen: Corona-Tests bieten „Riesen-Chance“ und Sicherheit
13.22 Uhr: Nach Markus Söder spricht Kultusminister Michael Piazolo. Er halte nichts von Diskussionen über Ferienverlängerungen oder -verkürzungen. Man werde wie geplant nach den Osterferien starten. Zum Testen erklärt er: Man könne dadurch Schüler in der Schule halten und „Bildung vermitteln“. Außerdem biete das Testen Sicherheit. „Es ist eine Riesenchance, dass wir in Schulen testen können.“ Dadurch werde man mehr Sicherheit bekommen als vorher, erklärt er. Diese Sicherheit schaffe, wenn man das Testen verpflichtend einführt. Das hatte Söder zuvor bereits angekündigt.
Bayern passt Corona-Einreiseverordnung an - Für zweifach Geimpfte: Test ja, Quarantäne nein
13.19 Uhr: Bayern wird seine Einreiseverordnung anpassen, so Söder. Deshalb gilt für Leute, die zweimal geimpft sind: Test ja, Quarantäne nein. Zudem soll Bayern zusätzliche Dosen des Sputnik-Impfstoffs erhalten. Ein entsprechender Vertrag solle demnächst unterzeichnet werden.
Man werde auch die Luca-App standardmäßig einsetzen, kündigt er an.
Er hoffe national bald einen größeren Konsens zu haben, hofft Söder mit Blick auf die MPK. Es sehe aktuell noch mehr nach „Differenzierbarkeit aus“, Corona mache aber keinen Halt an Landesgrenzen.
Corona in Bayern: Söder erklärt Plan für Einzelhandel - Neue Lockdown-Regeln
13.16 Uhr: “Schwierig ist für uns das Thema Einzelhandel“, so Söder. Es bestehe allerdings kaum Infektionsgefahr mit Click & Meet und FFP2-Masken.
Das bedeutet: Inzidenzunabhängig bleiben beispielsweise nur der Lebensmittelhandel und Drogerien geöffnet - alles mit FFP2-Maske. Buch- oder Blumenhandel sowie Gartenmärkte werden künftig inzidenzabhängig gehandhabt: Unter 50 sind Geschäfte geöffnet. Zwischen 50 und 100 bleibt es bei Click & Meet ohne Test. „Zwischen 100 und 200 akzeptieren wir Click & Meet“, aber mit Tests. Über 200 ist nichts mehr geöffnet.
Corona-Regeln in Bayern: Söder erläutert Plan für Schulen - Der „einzig vernünftige Weg“
13.10 Uhr: Zweites großes Thema waren die Schulen. Söder übt Kritik: Die einen würden fordern, die Impfreihenfolge zu ändern, die anderen möchten das Abi ausfallen lassen. Der Schutze der Schüler und Lehrer habe obersten Schutz, „aber wir wollen eben trotzdem Bildung ermöglichen.“ Man werde nicht blind öffnen nach den Ferien, aber auch nicht alles schließen.
Man wolle „den Schulweg vorsichtig weiter beschreiten.“ Bei über 100 bleibt alles wie bislang: im wesentlichen Wechselunterricht. Über 100 bleibt es beim Distanzunterricht - Ausnahme die Abschlussklassen und Q11 sowie die vierten Klassen der Grundschulen. „Aber wir machen eine Testpflicht, eine generelle“, kündigt Söder an - unabhängig von der Inzidenz. Das gilt für Schüler und Lehrer und mindestens zwei Mal die Woche. Es sei der „einzig vernünftige Weg“, die Testungen an der Schule zu machen.
Corona-Lockdown in Bayern: Söder verkündet weiteres Vorgehenn
13.08 Uhr: Geplante Öffnungen werden erstmal „aufgrund der unklaren Inzidenzlage“ verschoben, kündigt Söder an. „Wir glauben, dass es jetzt einfach besser ist, da zwei Wochen zu warten. Auch die Modellregionen werden verschoben.“ Am Modell Tübingen sehe man „dass Testen allein keine Lösung ist.“ Die Modellprojekte für Kultur werden ebenfalls verschoben, beispielsweise Einzelöffnungen am Staatstheater. Man wolle verlässliche Zahlen.
Corona-Lockdow in Bayern: Söder warnt - „Die Gefahr der dritten Welle bleibt“
13.04 Uhr: „Die Gefahr der dritten Welle bleibt.“ Die Belegung der Intensivbetten steige, „wir erleben längere Krankheitsverläufe“, warnt Söder. „Es bleibt sehr gefährlich.“ Die Marschrichtung müsse sein: Vorsicht mit Vernunft. „Es ist nicht die Zeit für unsichere Öffnungen und Experimente.“ Man wolle auf Nummer sicher gehen. „Lieber länger vorsichtig“, so der CSU-Chef.
Söder spricht auch den gemeinsamen Brief mit Winfried Kretschmann „nach der verkorksten MPK“ an. Man habe zeigen wollen, dass die vorhandenen Instrumentarien wie die Notbremse genutzt werden müssen. Söder spürt auch Rückhalt in der Bevölkerung. Viele würden einen kurzen harten Lockdown bevorzugen. Man müsse die vorhandenen Regularien schärfen, fordert er. Für einen einheitlichen Lockdown sei Söder offen, aber einen Flickenteppich wolle er nicht. Man müsse überlegen die Notbremse „bundesgesetzlich“ verankern, damit sie für alle konsequent gleich greift. Dies werde bei der nächsten MPK besprochen - diese werde wohl nicht mehr diese Woche stattfinden, stellt er klar.
Corona-Lockdown in Bayern: Söder erläutert Regeln für Bayern
13 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. Markus Söder hat das Wort. „Thema war heute wie immer Corona“, so Bayerns Ministerpräsident. Die Corona-Zahlen in Bayern seien stabil, sie würden sogar zurückgehen. Der R-Faktor liege unter 1. „Problematisch ist aber, dass diese Zahlen unserer Ansicht nach kein realistisches Bild zeigen.“ Darauf weist auch das RKI seit Tagen hin, denn es werde unter anderem weniger getestet.
Trotz der niedrigeren Zahlen müsse man festhalten: 60 Prozent der Bevölkerung leben in einem Gebiet mit einer Inzidenz über 100. Drei bayerische Regionen seien in der Top 10 von Deutschlands Hotspots.
Update vom 7. April, 12.10 Uhr: Aktuell tagt das bayerische Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder. Thema sind unter anderem die Schulen und die Modellprojekte. Zu letzteren ist bereits eine Entscheidung durchgesickert (siehe vorheriges Update) Die Pressekonferenz mit dem CSU-Chef können Sie ab 13 Uhr hier im Live-Stream und -Ticker verfolgen.
Corona in Bayern: Entscheidung zu Modellprojekten durchgesickert
Update vom 7. April, 10.37 Uhr: „Bayern wird wegen hoher Corona-Zahlen die acht Öffnungs-Modellprojekte verschieben, höre ich aus der Staatsregierung.“ Das berichtete unser Merkur-Mann Christian Deutschländer eben auf Twitter. „Zwei Wochen später, also frühestens Ende April, ist der Vorschlag für die gerade laufende Kabinettssitzung.“
Bayern wird wegen hoher Corona-Zahlen die acht Öffnungs-Modellprojekte verschieben, höre ich aus der Staatsregierung. Zwei Wochen später, also frühestens Ende April, ist der Vorschlag für die gerade laufende Kabinettssitzung.
— Christian Deutschländer (@CDeutschlaender) April 7, 2021Corona in Bayern: Söder-Kabinett vor nächster Schul-Entscheidung - Aus für Lockerungs-Versuch?
Erstmeldung vom 7. April, 9.20 Uhr: München - Die Osterferien neigen sich dem Ende zu. Am Mittwoch (10 Uhr) diskutiert das bayerische Kabinett erneut über die Corona*-Testpflicht an Schulen. Es dürfte auch darum gehen, ob die bisherige Regelung für eine Testpflicht für Schüler wie Lehrer in Regionen ab einer Inzidenz* von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen nachgeschärft werden muss. Denkbar wäre hier zur Verbesserung des Infektionsschutzes auch eine Testpflicht bei niedrigeren Inzidenzen.
Corona in Bayern: Söder-Kabinett tagt zu Testpflicht an Schulen
Grundsätzlichen werden in Bayern nach den Osterferien aber nur die Schüler:innen zumindest wechselweise in die Schulen zurückkehren dürfen, die in Regionen unter einem Wert von 100 liegen. In Gebieten über 100 sind alle Schüler:innen im Distanzunterricht - mit Ausnahme der Abschlussklassen, der Jahrgangsstufe elf an Gymnasien und Fachoberschulen und der vierten Klassen an Grundschulen
Wer in die Schule kommen will, braucht aber zwingend ein negatives Testergebnis. Selbsttests* werden nur akzeptiert, wenn sie in der Schule gemacht werden.
Geht es nach dem Bayerischen Realschullehrerverband sollen die Schulen im Freistaat nach den Osterferien eine weitere Woche geschlossen bleiben. Diese Zeit müsse genutzt werden, um die Schulen auf die kommenden Monate vorzubereiten, teilte der Verband am Dienstag in München mit. Demnach solle der Unterricht erst am 19. April wieder aufgenommen werden. Wichtig sei es vor allem, eine Teststrategie zu entwickeln, sagte Landesvorsitzender Jürgen Böhm laut einer Presseerklärung.
Corona in Bayern: Söder-Kabinett tagt zur Corona-Lage - Entscheidung zu Modellstädten?
In der Kabinettssitzung wird es auch um die geplanten Modellstädte in Bayern für vorsichtige Öffnungen gehen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU*)hatte in der vergangenen Woche angekündigt, dass bis Mittwoch geklärt werden solle, wie hier weiter verfahren werden solle und welche Städte dafür infrage kommen.
Nahezu 100 Kommunen im Freistaat wollen als Modellregionen zeigen, dass mit Hilfe zahlreicher Corona-Tests der Besuch von Restaurants, Läden und Theatern ohne große Ansteckungsgefahr möglich ist. Doch die Auswahlkriterien sind streng. Die größten bayerischen Städte - allen voran München* - kommen nicht für Lockerungen in Frage. Die Auswahl soll unter Kommunen mit 11.000 bis 100.000 Einwohnern getroffen werden.
Entscheidung zu Modellregionen - Söder-Regierung skeptisch: Aus für Lockdown-Versuch?
Offen ist allerdings auch, ab wann die Modellregionen überhaupt zugelassen werden. Dem Vernehmen nach gibt es aufgrund der derzeit vielerorts stark steigenden Infektionszahlen in der Regierung Skepsis gegen einen zeitnahen Termin.
Über die Ergebnisse der Sitzung informieren Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo um 13 Uhr bei einer Pressekonferenz. (kam/dpa) *Merkur.de/bayern und tz.de/muenchen sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA
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