Friedrich Merz
Foto: Michael Kappeler / dpaZu dieser Stunde sprechen Armin Laschet und Markus Söder vor der Unionsfraktion im Bundestag in der K-Frage vor. Friedrich Merz mischt sich indes mit einer Rundmail in das Geschehen ein. In der E-Mail, die dem SPIEGEL vorliegt, schreibt der ehemalige Kandidat für den CDU-Parteivorsitz: »Bei allem Verständnis für die CSU und ihren Vorsitzenden: Macht sich die CSU klar, was es bedeutet, innerhalb von wenigen Wochen den nächsten Parteivorsitzenden der CDU zu demontieren? Will die CSU wirklich mit einer derart geschwächten CDU in den Wahlkampf ziehen?«
Söder hatte seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur an eine breite Unterstützung aus der CDU geknüpft. Präsidium und Bundesvorstand hatten sich allerdings für den Parteivorsitzenden Laschet ausgesprochen. Daraufhin wollte Söder in der Fraktion vorstellig werden – und forderte eine Entscheidung der Basis.
Merz wirft dem CSU-Mann nun vor: »Die CSU stellt das Votum des höchsten Führungsgremiums der CDU in Frage!« Sie wolle in die Fraktion hineinhorchen. Das sei ja an sich gut. Die Zeit bis zu den Wahlen sei allerdings knapp, schreibt Merz weiter. Die Union »ist in keinerlei Hinsicht auf diese Wahl vorbereitet, weder personell noch inhaltlich«.
Tatsächlich stellt das Vorgehen Söders das Prinzip der Repräsentation infrage: Formal gesehen ist die Fraktion kein Gremium, das offiziell über die Kanzlerkandidatenfrage bestimmt. 70 CDU-Abgeordnete haben aber zuletzt eine Forderung unterschrieben, die Kandidatur im Zweifel von der Bundestagsfraktion entscheiden zu lassen. Laschets Unterstützer wollen das dagegen dringend verhindern.
Merz sieht dagegen im breiten Rückhalt für CDU-Kandidat Laschet bereits die Entscheidung getroffen: »Armin Laschet ist in der Woche nach dem Parteitag mit 83,3 % als Parteivorsitzender der CDU bestätigt worden. Das war das Votum der Partei, klar und eindeutig.«
mfh