Markus Söder im Wahlkampf für die CSU, Archivbild von 2018
Foto: Sven Hoppe / dpaBarbara Tuchman, die bekannte amerikanische Historikerin und Pulitzerpreisträgerin, soll einmal sinngemäß gesagt haben, wer es soweit bringe, Präsidentschaftskandidat in den USA zu werden, hätte auf dem Weg dorthin alle charakterlichen Eigenschaften verloren, die eigentlich für das Amt benötigt würden. Diese Aussage ist in ihrer Pauschalität sicherlich ein ungerechtes Urteil, schließlich gab es in beiden Lagern immer wieder integre Figuren, die sich um die Präsidentschaft bemühten. Und es kann äußerst gefährlich sein und die Partei in eine Selbstblockade und Sackgasse führen, in Wahlkämpfen die »Charakterfrage« zu stellen.
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Zeppelin University
Joachim Behnke, Jahrgang 1962, ist Inhaber des Lehrstuhls für Politikwissenschaft an der Zeppelin Universität Friedrichshafen. Seine Forschungs- und Lehrschwerpunkte betreffen Politische Philosophie, die Analyse von Wahlsystemen und Entscheidungs- und Spieltheorie.
Viele sehen den Beginn des Abstiegs der Republikaner zu einer frömmelnden und bigotten, marktradikalen Partei in dem Nationalkonvent der Republikaner 1964, als der erzkonservative Gegner der Bürgerrechtsbewegung Barry Goldwater dem liberalen Favoriten Nelson Rockefeller die Kandidatur entriss, nicht zuletzt unter Hinweis auf dessen Scheidung und »unmoralischen« Lebenswandel. Es gibt auch ein paar schöne Filme mit Henry Fonda als aufgrund solch rigoroser Moralisierung gescheitertem Präsidentschaftskandidaten. Vorsicht auf dem glitschigen Parkett der Moral ist also immer geboten. Aber wie gefährlich es andererseits sein kann, die Charakterfrage gänzlich zu ignorieren, hat zuletzt die Machtergreifung von Donald Trump gezeigt, wobei die letztlich relevantere Machtergreifung nicht die der Eroberung des Weißen Hauses war, sondern die der totalen Unterwerfung der Partei unter seinen Willen.
Wie gefährlich es sein kann, die Charakterfrage zu ignorieren, hat zuletzt die Machtergreifung von Donald Trump gezeigt.
Mit diesen Vorbemerkungen sind wir sozusagen direkt beim Thema einer möglichen Kanzlerkandidatur Markus Söders angelangt. Man reibt sich zur Zeit etwas verwundert die Augen und fragt sich leicht verstört, ob es ein gutes Zeichen sein kann, wenn die Voraussetzung dafür, dass man ernsthaft über seine Eignung Söders als Kanzler zu diskutieren bereit ist, offensichtlich im Vorliegen einer Art von kollektiver Amnesie besteht. Es ist jedenfalls sicherlich von Vorteil, wenn man über ein sehr kurzes oder sehr selektives Gedächtnis verfügt, wenn man Markus Söder für eine Person halten möchte, die mit politischer Macht verantwortungsvoll umgeht.
Bekanntlich, zumindest hätte man annehmen sollen, dass dies allgemein bekannt ist, hat Söder noch jedes Ressentiment geschürt, wenn er den Eindruck hatte, dies könne ihm oder seiner Partei helfen. Als Generalsekretär hat er sich der Methoden Trumps, Spalten und Verunglimpfen, schon bedient, als dieser noch gar nicht auf der politischen Bühne erschienen war. So sprach er 2005 bei der Diskussion der Verschärfung des Sexualstrafrechts davon, dass bei jeder zukünftigen Sexualstraftat an Kindern von Wiederholungstätern Schröder und die rot-grüne Regierung mitverantwortlich seien, die wegen ihres aus seiner Sicht mangelnden Einsatzes für eine Verschärfung zum »Kartell der Schuldigen« gehörten. Das kann man getrost als einen der historischen Tiefpunkte politischer Debatten in der gesamten Geschichte der BRD bezeichnen, wenn nicht als den Tiefpunkt schlechthin.
Bekanntlich hat Söder noch jedes Ressentiment geschürt, wenn er den Eindruck hatte, dies könne ihm oder seiner Partei helfen.
Ein weiteres beliebtes Angriffsziel in dieser Zeit waren angeblich arbeitsscheue Arbeitslose, für deren Zwangsbeschäftigung Söder mit so »originellen« Ideen aufwartete, dass Heiner Geißler sie nur mit beißendem Spott kommentierte. 2018 führte Söder in Bayern anfangs einen Wahlkampf mit AfD-Positionen, gegen Flüchtlinge (»Asyltourismus«) und gegen die EU, als er ein »Ende des geordneten Multilateralismus« forderte. Dafür nahm er auch eine Krise der Bundesregierung und ein mögliches Ende der Kanzlerschaft von Merkel in Kauf. Erst nachdem ihm bewusst geworden war, dass sich mit AfD-Positionen keine Stimmengewinne erzielen ließen, schwenkte er wieder um. Viel geholfen hat das allerdings nicht. Zwar gewann Söder die Wahl in Bayern, dies aber mit dem schlechtesten Ergebnis für die CSU seit 1950.
Wir verfügen also über viele Erfahrungen mit Markus Söder, die sein Image geprägt haben. Durch sein Agieren in der Coronakrise hat sich dieses allerdings für viele zum Positiven hin verändert. Tatsächlich gibt es dabei aber nichts an neuen Eindrücken, was für uns Anlass sein könnte, unsere vorher gefestigte Einschätzung zu revidieren. Es ist nun mal kein Charaktertest, wenn jemand etwas Gutes und Richtiges tut, wenn es ihm nützt, sondern nur dann, wenn er es auch dann noch tut, wenn ihm daraus Nachteile entstehen könnten. Und man fällt ohne Zweifel krachend durch den Charaktertest, wenn man das Falsche tut, weil man glaubt, dass es für einen momentan von Vorteil sein könnte.
Es ist kein Charaktertest, wenn jemand etwas Gutes und Richtiges tut, wenn es ihm nützt, sondern nur dann, wenn er es auch dann noch tut, wenn ihm daraus Nachteile entstehen könnten.
Aber selbst wenn man die Managerqualitäten für wichtiger hält als die charakterlichen Eigenschaften, ändert sich an den Konsequenzen für die Beurteilung wenig. Denn sämtliche objektiven Indikatoren geben nicht den geringsten Hinweis darauf, dass Söder als Krisenmanager in Bayern besonders erfolgreich ist. Sein Bundesland liegt bei diesen Kennzahlen permanent hinter dem Saarland, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und – ja – Nordrhein-Westfalen. Auch der gern gemachte Hinweis auf die schwierigere Herausforderung für Bayern aufgrund seiner großen Außengrenzen ist letztlich wenig stichhaltig. Als in einer Ministerpräsidentenkonferenz Ende April 2020 Manuela Schwesig über die Zulassung von »körpernahen Dienstleistungen« sprechen wollte, womit Fußpflege, Maniküre und Tattoostudios gemeint waren, konterte dies Söder mit der Bemerkung, dies gehe nicht, das könne man auf der Reeperbahn ganz anders verstehen. »Allgemeine Heiterkeit in der Runde – die Sache ist vom Tisch.«, wie der SPIEGEL berichtet hat. Man kann sich die Variationen der Zustimmung von begeistertem Schenkelklopfen bis staatsmännisch-abgehobenem Schmunzeln regelrecht bildlich vorstellen. So sieht also das sachbezogene, kompetente Krisenmanagement à la Söder aus.
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Tatsächlich war Söder bei der Pandemiebekämpfung viel seltener und weniger der vorpreschende Wegbereiter, als der er sich gerne präsentiert. Er hat insgesamt eher öfter die Initiativen und Konzepte von anderen übernommen als umgekehrt. Weltmeisterlich allerdings war Söders Aktivismus in der öffentlichen Darstellung. In Zweifelsfall wurde dann eben, wenn er dasselbe wie die anderen tat, nur eben später, diese Politik dann als etwas völlig Neues und Wegweisendes behauptet. So verhielt es sich z.B. auch mit Söder sogenannter Exitstrategie im Frühjahr 2020, bei der er das Vorgehen anderer Bundesländer nur kopierte, dennoch für sich in Anspruch nahm, das eigene Handeln könne nun als »Blaupause« für die anderen dienen, da es eine echte »Strategie« darstelle, während die Planungen der anderen bisher nur auf »Stückwerk« beruhten.
Tatsächlich war Söder bei der Pandemiebekämpfung viel seltener und weniger der vorpreschende Wegbereiter, als der er sich gerne präsentiert.
Allerdings sind, wie Leser von Popper und Hayek wissen, solche flexiblen »Stückwerkstechnologien« in der Regel erfolgreicher als eine planwirtschaftliche Logik, wie sie hinter Söders starrem Zeitplan für Lockerungsschritte steckte. In einer leichten Paraphrasierung von Jeff Goldblum als Chaostheoretiker in »Jurassic Park«: In der inzwischen leider langen und leider ziemlich traurigen Geschichte von dummen und unausgegorenen Konzepten zur Bekämpfung der Pandemie war Söders starrer Stufenplan von 2020 das wohl dümmste und unausgegorenste Konzept.
Es ist oft gesagt worden, Söder sei ein Opportunist, was ohne Zweifel stimmt. In dieser Hinsicht gleicht er durchaus Merkel, die man mit Fug und Recht als die wohl opportunistischste Kanzlerin (inklusive aller Kanzler) bezeichnen kann, die es in Deutschland jemals gegeben hat. Demokratietheoretisch gesehen ist die Form von Opportunismus, wie sie von Merkel gepflegt wird, allerdings durchaus erwünscht, denn sie sorgt für die notwendige Responsivität der Politik auf die Willensbildung des Souveräns, also des Volks.
In Bezug auf Politik kann man sogar behaupten, dass opportunistische Politik in gewisser Weise dem Idealtyp von Politik entspricht, als sie genau die Art von professioneller Politik verkörpert, wie sie unter realistischen Bedingungen gestaltet werden kann und auch gestaltet werden sollte. Der politische Wettbewerb kann dann analog zur »unsichtbaren Hand« von Adam Smith dazu führen, dass Parteien und Politiker, die »lediglich« nach Wahlerfolgen streben, auf diese Weise das Gemeinwohl befördern. Dies ist der Kern einer der einflussreichsten Theorien in der Politikwissenschaft, der sogenannten »ökonomische Theorie der Demokratie« von Anthony Downs, der damit eine Idee von Joseph Schumpeter aufgegriffen hat.
Merkels pragmatischer Opportunismus hat immer »rote Linien« gekannt, die auch aufgrund kurzfristiger Vorteile nicht leichtfertig geopfert werden dürfen. Söders Opportunismus kennt keine solchen Grenzen.
Der Unterschied zwischen einem liberalen und einem rein populistischen Opportunismus besteht aber darin, dass ersterer immer noch durch die Anerkennung von grundlegenden Prinzipien begrenzt wird. Merkels pragmatischer Opportunismus hat immer solche »rote Linien« gekannt, die auch aufgrund kurzfristiger Vorteile nicht leichtfertig geopfert werden dürfen. Söders Opportunismus jedoch kennt keine solchen Grenzen, wie sein Handeln in der Vergangenheit gezeigt hat.
Die freundschaftlichen Beziehungen der CSU zu Viktor Orban oder Sebastian Kurz sind ja kein Zufall. Söders Idol ist Franz Josef Strauß, der ein großer Freund des Apartheidsstaats Südafrika war, gelegentlicher Erzähler homophober Witze (»Lieber ein kalter Krieger als ein warmer Bruder.«) und ansonsten offenbar vom Ehrgeiz getrieben, sich im Guiness Buch der Rekorde einen Platz als die Person zu sichern, die der best buddy der meisten südamerikanischen Diktatoren ist. Als Christine Haderthauer, als CSU-Generalsekretärin die Nachfolgerin von Söder, vor einigen Jahren sagte, sie würde jungen Politikern von heute nicht raten, sich weiterhin an Franz Josef Strauß als Rollenvorbild zu orientieren, erntetet sie dafür in der Führung der CSU einen veritablen Shitstorm. Söder steht weiterhin unverbrüchlich zur Person von Franz Josef Strauß und damit den Werten, die dieser verkörperte.
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Opportunismus ist nicht nur in der Führung einer Partei vorhanden, sondern auch und manchmal noch prägnanter im Gefolge. Nicht Trump hat das Ende der republikanischen Partei, die ja bis in die Siebzigerjahre hinein eine moderate Partei mit liberalen Grundzügen war, besiegelt, sondern die Lindsay Grahams, Josh Hawleys und Mitch McConnells, die sich diesem verschrieben, weil sie sich einen persönlichen Vorteil davon versprachen.
Norbert Röttgen hat in den letzten Tagen erkennbar kurz gezuckt, ob er den Lindsay Graham der Union geben soll, ist davor aber zurückgeschreckt, als er den Eindruck gewonnen hat, dies könne eher schaden. Manchmal ist man eben der beste Lindsay Graham, wenn man darauf verzichtet, zu offensichtlich als Lindsay Graham erkennbar zu sein.
Nicht alles, was gut für die Abgeordnete der Union ist, muss auch gut für das Land sein, wahrscheinlich nicht mal für die Union, vor allem nicht für die CDU.
Die Hinterbänkler der Union, die die Ersten sind, die um ihre Direktmandate oder sichere Listenplätze fürchten müssen, fühlen sich aus denselben Gründen zu Söder hingezogen wie die republikanischen Abgeordneten, die weiterhin auf Trump setzen, weil sie sich mit ihm die besten Wahlchancen versprechen. Doch so wenig jemals gegolten hat, dass das, was gut für General Motors sei, auch gut für Amerika sei, so wenig gilt eben, dass das, was gut für die Abgeordnete der Union ist, auch gut für das Land sein muss, wahrscheinlich nicht mal für die Union, vor allem nicht für die CDU. Denn wenn der Vorsitzende einer Regionalpartei und der kleinsten Partei im Bundestag Kanzler würde, dann ist das nicht nur problematisch wegen der Absurdität, die einer solchen Konstruktion inhärent zu eigen wäre.
Problematisch wäre vor allem, dass Söder mit seinen klaren »Bayern first«-Positionen niemals den geringsten Zweifel daran gelassen hat, für die Vertretung wessen Interessen er sich vorrangig zuständig sieht. Ein Kanzler für Deutschland muss aber mehr bedienen können als die fröhlichen Launen von Bierzeltbesuchern. Wobei es auch in Bezug auf die Wahlaussichten mehr als zweifelhaft ist, ob Söder wirklich gut für die Union ist. Umfrageergebnisse sind hier sicherlich keine verlässlichen Ratgeber. Sie werden immer nur von denjenigen bemüht, denen sie jeweils nutzen. Für die Partei und die politische Kultur im Land aber wäre eine Kandidatur von Söder mit großer Wahrscheinlichkeit verhängnisvoll.
Ein Kanzler für Deutschland muss mehr bedienen können als die fröhlichen Launen von Bierzeltbesuchern.
Der CDU könnte unter einem Kanzler Söder womöglich dasselbe Schicksal widerfahren, wie es den Republikanern unter Trump geschehen ist. Denn auch wenn Söder vielleicht nicht gerade glaubt, er könnte einen Polizisten auf der Prinzregentenstraße erschießen und die Wähler würden ihn trotzdem lieben, so offensichtlich glaubt er, dass er wie ein Berserker die Führungsstrukturen der angeblichen »Schwesterpartei« zerlegen kann und ihn trotzdem viele CDU-Funktionäre bei seinem Angriff auf die Kanzlerkandidatur unterstützen würden. Söder ist nicht der Typ, der auf seinem Durchmarsch zur Macht Gefangene macht oder Rücksichten nimmt. Eine von ihm zerschredderte CDU, nachdem er selbst an der Kandidatur gescheitert ist, ist in seinem Kalkül wohl nicht ein um jeden Preis zu vermeidendes Übel.
Manche demonstrieren dann eben doch ihre mangelnde Eignung, ein bestimmtes Amt innezuhaben, allein schon durch die Art, wie sie dieses Amt anstreben. Tatsächlich hat Söder den Kampf um die Kanzlerkandidatur in eine Entscheidungssituation geformt, die man in der Spieltheorie als »Chicken-Game« bezeichnet.
Die Coverstory zur Illustration dieses Spiels ist manchen aus Filmen wie »Denn sie wissen nicht, was sie tun« oder »Footloose« bekannt. Zwei Jugendliche machen eine Mutprobe, die darin besteht, dass sie mit ihren Autos (Traktoren) aufeinander zurasen. Wer ausweicht, ist das »Chicken« (der Feigling) und hat verloren, der andere ist damit der Sieger. Weicht keiner aus, sind beide tot oder werden zumindest schwer verletzt.
Söder signalisiert seine Zerstörungsbereitschaft ganz offen, mitunter auch dadurch, dass er sich einfach dumm stellt.
Bei diesem Spiel hat derjenige einen Vorteil, der sich eine Reputation erworben hat, lieber beide in den Abgrund zu stürzen als nachzugeben. Das spricht dafür, dass Söder dieses Spiel gewinnt, denn er signalisiert seine Zerstörungsbereitschaft ganz offen, mitunter auch dadurch, dass er sich einfach dumm stellt. Aber auch »Dummheit« kann in diesem Spiel eine sinnvolle Strategie sein, um den Vernünftigen zum Nachgeben zu zwingen und sich selbst damit zum Sieger zu machen.
Allerdings treten Entscheidungssituationen wie die der Konkurrenz um die Kanzlerschaft eben nicht nur einmal auf, sondern sie kommen in verschiedenen Formen und zu verschiedenen Anlässen immer wieder vor. »Man sieht sich im Leben immer zweimal«, wie Wolfgang Bosbach gesagt hat, als Philipp Rösler gerade die Kanzlerin bei einer anderen Kandidaturfrage, der des Bundespräsidenten, düpiert hatte.
Langfristig gesehen lautet daher die übergeordnete Metastrategie: Lass nie zu, dass destruktive Mitspieler solche Entscheidungssituationen in der Form eines »Chicken Game« gestalten, weil sie dann die von ihnen geschaffene Situation mit der ihnen eigenen Rücksichtslosigkeit ausbeuten können. Erzieherische Maßnahmen können ihre heilende Wirkung nicht nur bei störrischen und uneinsichtigen Kindern entfalten.
