Die Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie sorgt für einen steilen Anstieg der Staatsverschuldung. Das wird die staatlichen Haushalte noch lange beschäftigen.
Köln - Bund, Länder und Kommunen werden im Zuge der Corona-Bekämpfung voraussichtlich einen Schuldenberg in Höhe von rund 650 Milliarden Euro auftürmen. Das geht aus einer aktuellen Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor.
„Je nachdem, was in den kommenden Wochen und Monaten noch passiert, kann diese Zahl auch noch größer werden“, sagte IW-Direktor Michael Hüther am Dienstag bei der Präsentation der Studie „Wer zahlt die Krise? Wie Deutschland die Corona-Schulden bewältigt“.
„Die Corona-Pandemie war und ist die größte Wirtschafts- und gesellschaftspolitische Herausforderung der Nachkriegszeit“, sagte der Chef des arbeitgebernahen Instituts. Noch nie seit 1945 habe der Staat so viel Geld in so kurzer Zeit für ein Ziel ausgegeben wie in der Corona-Pandemie. Nun stelle sich die Frage, wie sich die Kosten bewältigen lassen.
IW: 24 Milliarden Euro Tilgung pro Jahr
Ab 2023, wenn die Schuldenbremse wieder greift, wollen Bund und Länder einen Teil der neu aufgenommenen Schulden tilgen. Wenn alle Corona-Schulden Deutschlands innerhalb von 20 Jahren getilgt werden sollen, müsste der Staat jährlich 24 Milliarden Euro zurückzahlen. Dafür müsste an anderer Stelle gespart werden, damit die öffentliche Hand Überschüsse erzielt.
Allerdings drängen die Konjunkturexperten des IW darauf, auf einen allzu schnellen Schuldenabbau zu verzichten und der öffentlichen Hand lieber Spielräume für notwendige Investitionen etwa in Infrastruktur zu lassen. „Statt wie vom Bund geplant in 20 Jahren sollten die Schulden in 40 Jahren zurückbezahlt werden“, heißt es in der Studie. Außerdem empfehlen die Experten „eine moderate Öffnung der Schuldenbremse“, um den Handlungsspielraum der Bundesländer zu erhöhen.
Um die vorhandenen Investitionsdefizite in Infrastruktur, Klimaschutz und Bildung anzugehen, könne außerdem ein Deutschlandfonds aufgelegt werden, der 10 Jahre lang jährlich 45 Milliarden Euro in Klimaschutz, Bildung und Infrastruktur investieren könne. (dpa/utz)