Straßenbahn in Halle/Saale (Archivfoto)
Foto: Jens Schlüter / dpaEin Ticket für den öffentlichen Nahverkehr, gültig in ganz Deutschland, monatlich kündbar: Darauf hatten sich Bund und Länder bei ihrem Treffen im November grundsätzlich geeinigt – und auch die Aufteilung der Kosten besprochen. Doch vor der aktuellen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länderchefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) waren neue Finanzierungsfragen aufgetaucht.
Diese offenen Fragen wurden bei dem Treffen nun ausgeräumt. Damit ist die größte Hürde auf dem Weg zur Einführung des Ticket – für das Frühjahr anvisiert – genommen. Die Einigung sieht vor, dass Bund und Länder die Kosten für das Deutschlandticket je zur Hälfte tragen. Das soll allerdings nur für 2023 gelten, für die Zeit danach soll neu verhandelt werden.
»Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig«, sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen. Man habe »alle Hürden beseitigt«, sodass die Länder und Verkehrsunternehmen alles daran setzen könnten, dass das Ticket nun rasch eingeführt werde.
Es sei gelungen, Einvernehmen darüber zu erzielen, dass die Kosten 2023 hälftig getragen würden, sagte Stephan Weil (SPD), niedersächsischer Ministerpräsident und MPK-Vorsitzender. Auch künftig, so Weil, werden Bund und Länder hälftig unterwegs sein. »Die finanziellen Grundlagen sind gelegt«, sagte Weil.
Hintergrund ist, dass die bislang vorgesehene Rechnung beim Deutschlandticket nicht aufging. Das hatten Weil und NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) vor dem Treffen deutlich gemacht. Eigentlich wollten Bund und Länder die Mehrkosten für das Ticket von drei Milliarden Euro je zur Hälfte tragen.
Doch diese Kalkulation beruhte offenbar darauf, ein Monatsticket für 69 Euro zu bekommen. Ein monatlich kündbares Ticket für 49 Euro erhöht aber den Bedarf an staatlichen Zuschüssen. Die Länder waren unsicher gewesen, ob der Bund auch in diesem Fall 50 Prozent der Kosten tragen würde. Das ist nun vereinbart.
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